Notizen von jenseits der Oder

von Marek Trenkler

Das private polnische Fernsehen TVN zeigt abends in seiner Hauptnachrichtensendung "Fakty" Bilder vom Besuch des linken Staatspräsidenten Aleksander Kwasniewski in Charkow (Ukraine): dort ermordete der sowjetische Staatssicherheitsdienst NKWD vor mehr als 50 Jahren fast 20 000 polnische Offiziere, Soldaten und Polizisten.

Die gezeigten Fernsehbilder sind sorgfältig ausgewählt, sie sollen beweisen, dass sich der polnische Präsident seltsam verhielt: so, als wäre er betrunken. Im Fernsehstudio sitzt sein Vertreter, Ryszard Kalisz. "Warum war der Präsident in so schlechter Verfassung?", fragt ihn der Starmoderator Tomasz Lis, der bekanntlich kein Fan von Kwasniewski ist. "Also, ich möchte sagen, der Herr Präsident hat würdig seine Pflicht getan und...", beginnt Kalisz seine Rede. "Aber Herr Minister, ich fragte nach seiner körperlichen Verfassung", unterbricht ihn Lis. "Ich will nur wiederholen, der Präsident hat würdig..." Lis gibt nicht auf. "Ich stelle die Frage anders: hat der Präsident an diesem Tage Alkohol getrunken?" Darauf Kalisz: "Ich wiederhole, der Herr Präsident..."

Eine Stunde später. Im öffentlich-rechtlichen Fernsehen tritt der "Solidarnocs"- Ministerpräsident Buzek auf. Er wirkt unruhig, ja sogar verärgert, versucht aber zu lächeln. Und er versichert: ab jetzt wird es den Polen besser gehen. Buzeks Regierung werde die Polizei stärken, die Kriminalität bekämpfen, für Arbeitsplätze sorgen, sich um die Bauern kümmern. Und wenn Polen der EU beitrete, bekämen wir jede Menge Geld. Und die vier Reformen in den Bereichen Verwaltung, Gesundheit, Sozialversicherung und Schulwesen würden bald alle korrigiert. Zwar ist der Staat pleite, aber bald wird alles wieder gut. "Und diejenigen, die jetzt sofortige Parlamentswahlen fordern, haben euch nichts anzubieten", versichert lächelnd der vormalige Chemiker, der nun die Rolle des Regierungschefs übernommen hat. "Die haben ja während ihrer Regierungsperiode keine Reformen durchgeführt".

Beide Fernsehanstalten bringen auch topaktuelle News über eine Demonstration mehrerer Gewerkschaften, die in zwei Tagen in Warschau stattfinden sollte: rund einhunderttausend Menschen werden sich versammeln. "Die Demonstration wird illegal sein, denn die Veranstalter haben kein Konzept zur Verkehrsplanung vorgelegt", erklärt der zuständige Kommunalbeamte in Warschau. "Und wir legen auch keines vor, denn wir sind nicht in der Lage, so etwas völlig alleine vorzubereiten. Alle zuständigen Beamten in Warschau verweigern uns nämlich dabei jede Hilfe", erwidert einer der Gewerkschaftsführer. Er versichert auch, dass es eine friedliche Protestkundgebung sein werde. "Damit zwingen wir diese Regierung in die Knie," fügt er gleich hinzu.

Am darauffolgenden Tag kann man sich dann über den Wortlaut des Teletextes amüsieren. "Ende 2002 wird Polen zum EU-Beitritt bereit sein", lautet eine Schlagzeile. Aber wer will so etwas lesen, wenn es gleich darunter heißt: "Geheimpolizei stürmte nachts den GROM-Hauptsitz"? GROM (zu deutsch: "Donner") ist eine Art von "Delta Force": eine supergeheime Eliteeinheit, die zwar militärisch ausgerichtet ist, aber immer noch dem Innenministerium untersteht. Als vor wenigen Tagen der stellvertretende Regierungschef und Innenminister Tomaszewski u.a. wegen vermuteter Kontakte mit den früheren Geheimdiensten der alten kommunistischen Volksrepublik Polen vor 1989 entlassen wurde, kam es sofort zu einer Säuberung im Innenministerium. Auch der Befehlshaber von GROM, General Petelicki, musste gehen: während einer Kontrolle, so hieß es, habe man finanzielle Unkorrektheiten innerhalb seiner Einheit entdeckt. "Wieso? Unsere Kontrolle hat nichts entdeckt", meinte die Oberste Kontrollkammer, die nicht mit der "Solidarnosc"-Partei sympathisiert. "Aber wir haben durchaus etwas entdeckt, denn unsere Kontrolleure sind besser", erklärte gleich darauf der vorläufig amtierende Innenminister Borusewicz. Kurze Zeit später sagte derselbe Geheimdienstchef Palubicki, der den General Petelicki zuvor entlassen hatte, es sei möglich, dass man ihm falsche Nachrichten in Bezug auf GROM zugeschoben habe. Und er veranlasste eine Kontrolle der Kontrolleure. Nun kann aber ganz Polen lesen, dass der Geheimdienst UOP (Staatsschutzamt) nachts in den Sitz von GROM eingedrungen ist und den Safe des entlassenen Befehlshabers "geknackt" hat. Dort sollen sich wichtige Dokumente befunden haben. Die UOP-Sprecherin sagt dazu weder ja noch nein, der Geheimdienstchef, inzwischen von Petelicki als "der Mann im schmutzigen Pullover" bezeichnet, sagt dazu überhaupt nichts.

Etwas zu sagen hat hingegen Präsident Kwasniewski - wenn auch nicht zum Geheimdienst-Thema. "Ich bedaure es sehr, dass man einen solch wichtigen Tag für politische Spielchen missbraucht", sagt er den Journalisten. Zu seinem unglücklichen Auftritt während des Besuches in Charkow am 17. September erklärt er, es sei ein langer, ergreifender, aber auch anstrengender Tag gewesen. Er, Kwasniewski, habe an diesem Tage sehr lange stehen müssen - was ihn angestrengt habe, denn er leide seit Anfang Juni an einer Beinverletzung. Politiker der Wahlaktion "Solidarnosc" fordern mittlerweile, dass das Verhalten des Präsidenten in Charkow untersucht und geklärt werden solle.

Einige Stunden später gibt das Innenministerium bekannt, dass es tatsächlich zu einer "mechanischen Öffnung" des Safes von GROM-General Petelicki kam. Die Öffnung sei "von Kontrolleuren des Innenministeriums" durchgeführt worden und zwar nur deshalb, weil der entlassene General zuvor seine Schlüssel nicht zurückgegeben habe. "Die Schlüssel habe ich nicht abgegeben, weil die Kontrolle bei GROM immer noch andauert", sagt dazu Petelicki.

Und dann folgt noch eine Nachricht: dem holländischen Botschafter in Polen wurde soeben sein Auto geklaut. Na da ist sie endlich: die gewohnte, ganz normale, alltägliche Nachricht!