Notizen von jenseits der Oder

Kennst Du das Land...?

von Marek Trenkler

Nein, Zitronen blühen in Polen nicht, es sei denn, irgendwo in Treibhäusern. Aber die Frage selbst, kann man sich hin und wieder nicht verkneifen, weil hier selbst im Sommer manchmal Dinge passieren, die man andernorts für nichts mehr als eine journalistische Ente, als verzweifelte Rettung vor dem Sommerloch halten könnte.

Solche Dinge passieren vor allem, wenn Politik im Spiel ist. Und die füllte den polnischen Sommer bis an die äußersten Grenzen:

Im Oktober finden ja die Präsidentenwahlen statt (die Parlamentswahlen, in denen über Polens Regierung entschieden wird, folgen im Herbst 2001), und nun treten jede Menge Kandidaten an. Bekanntlich kann nur einer gewinnen - und vermutlich wird das der heutige linksgerichtete Staatspräsident Aleksander Kwasniewski sein, der in allen Umfragen die geradezu unglaubliche Quote von 67 Prozent der Stimmen sammelt. Der zweitbeste Kandidat kann mit 10 Prozent der Stimmen rechnen, der ganze Rest ist nichts mehr als ein Statistikfehler.

Doch selbst dieser Gewinner in spe, amtierender Präsident eines mittelgroßen Staates mitten in Europa, musste zweimal höchstpersönlich vor einem Sondergericht erscheinen:

Polens Gesetz sieht nämlich vor, dass alle Kandidaten lustriert (durchleuchtet) werden. Das bedeutet: Sie müssen eine schriftliche Erklärung abgeben, ob sie bewusst zwischen 1945 und 1989 inoffizielle Mitarbeiter oder Offiziere beim Geheimdienst waren.

Wird jemandem anhand der Dokumente und Zeugenaussagen nachgewiesen, dass er in seiner Erklärung gelogen hat, kann er nicht mehr kandidieren. Doch die wirklich "interessantesten" Akten sind seit 1989 vernichtet oder verloren gegangen, und der Rest befindet sich nach wie vor in der Obhut des Staatsschutzamtes UOP.

Das bedeutet: Die Nachfolger des früheren Sicherheitsdienstes SB verfügen heute über authentische und gefälschte Dokumente, mit denen sie praktisch jeden Politiker zugrunde richten können. Aussagen von früheren, ex-kommunistischen Geheimdienstlern können heute über das Schicksal von hochrangigen Politikern, vielleicht auch über die Zukunft des Staates entscheiden.

Der deutsche Leser könnte sich zum Vergleich vorstellen, dass der deutsche Bundespräsident Johannes Rau vor einem Gericht in Berlin erscheinen müsste. Dort würde dann an ehemalige Stasi-Offiziere die Frage gestellt: "War Herr Rau jemals ein DDR-Spion? "

Amerikanische Leser mögen sich dagegen noch sehr gut daran erinnern, wie lange es gedauert hat, bis man den Präsidenten Clinton wegen seiner Zigarren vor die Grand Jury stellte, und wer darüber zuvor hatte entscheiden müssen...

Kwasniewski hat den Prozess gewonnen, obwohl der Geheimdienst noch im letzten Augenblick irgendwelche Papiere "fand" und sie dem Gericht zustellte.

Es hätte nicht viel gefehlt und sein Wahlkampfgegner, Lech Walesa - jawohl, gerade der Lech Walesa, die Legende von "Solidarnosc", - hätte als "Lustrationslügner" und ehemaliger SB-Agent, Deckname "Bolek", das Gerichtsgebäude verlassen. Er gewann aber, und somit wohl auch Polens neueste Geschichte. Sonst müssten wir nämlich alle annehmen, dass sich der Kommunismus (eigentlich: Realsozialismus) in Europa mit Hilfe seiner politischen Polizei einst selbst zum Sturz brachte.

Noch ein anderer Kandidat für den höchsten Stuhl im Staat hatte neulich mit der Justiz zu tun, und zwar unter ebenso spektakulären Umständen. Er, der steckbrieflich gesucht wurde, hatte irgendwie mit der Polizei verabredet, dass seine Verhaftung an einem vereinbarten Ort und zu einer vorher vereinbarten Zeit stattfinden sollte.

Er hielt zuerst eine kleine Pressekonferenz ab - vor zahlreichen Kameras und Mikrofonen. Dann stand eine hübsche Assistentin auf und kündigte die Polizei an. Kurz darauf saß der Kandidat Andrzej Lepper im Streifenwagen. Doch Lepper ist kein Krimineller: Er ist Vorsitzender der Partei "Samoobrona" ("Selbstverteidigung"), und vor allem ist er ein charismatischer Bauernführer.

Er muss sich jetzt dafür verantworten, dass er im Januar 1999 zusammen mit einer Gruppe von Bauern den Grenzübergang zu Deutschland in Swiecko blockierte. Da er sich trotz Vorladung dem Gericht nicht stellte, wurde er neulich zu 30 Tagen Arrest verurteilt. Seinen Wahlkampf musste er aber nicht allzu lange von einem vergitterten Fenster aus fortsetzen: nach knapp 5 Tagen wurde er wieder freigelassen, weil sein Wahlkomitee dafür bürgt, dass er dem Gericht jederzeit zur Verfügung stehen werde. So eine wunderbare Freilassung hat Lepper übrigens schon einmal geschafft...

Die Freiheit erlangten auch zwei Strafgefangene in Wadowice, deren spektakuläre Flucht ebenfalls zum Medienereignis wurde. Die Sträflinge bohrten - mit ihrem Essbesteck oder einem Teil ihrer Bettstatt - ein kleines Loch in die Wand ihrer Gefängniszelle. Es war zwar klein, aber dennoch groß genug für die beiden, die sich durch diese Öffnung ins benachbarte ...Gerichtsgebäude flüchteten: eine wahre Blamage für die polnische Justiz, die am selben Tag geradezu ein Fest feierte:

Vor dem Gericht in Jelenia Gora (Hirschberg) begann der Prozess gegen einen russischen Bürger, dem die Staatsanwaltschaft unter anderem vorwirft, fünf Männer erschossen zu haben. Der Prozess wurde in einer speziellen Sicherheitszone veranstaltet: jede Menge Gitter, Sondergänge, Sicherheitscheck am Eingang, SEK-Kommando usw.

Warum? Weil im März, in eben diesem Gerichtsgebäude, zwei Angeklagte mit Schusswaffen und Handgranaten geballert hatten. Damals hat das SEK drei Banditen getötet, zwei Polizisten wurden von Granatsplittern getroffen und verletzt.

Selbst eine sonst eher langweilige Einrichtung wie die Bahn, kann in Polen für Schlagzeilen sorgen. Sie ist nach wie vor ein staatseigenes Unternehmen, ein Staat im Staate.

Bis zum Jahre 1989 verfügte sie nicht nur über Gleise, Loks und Waggons, sondern hatte auch ihre eigenen Telefonnetze, Krankenhäuser, Apotheken, ja sogar Gefängnisse.

Heute wehrt sie sich, hoch verschuldet, wirksam gegen jede Reform. Nach und nach verzichtet sie auf weitere Lokallinien. Massenentlassungen stehen ihr bevor, aber das will ja keine Regierung riskieren: -zig neue Arbeitslose sind ja eine politische Gefahr.

Und da die Bahn nicht einmal für Strom bezahlt, wurde ihr von den Elektrizitätswerken - 'mal hier, 'mal da - der Strom abgeschaltet. Früher ist es übrigens auch passiert, dass es auf Bahnhöfen kein fließendes Wasser gab: die Wasserwerke wollten nämlich auch bezahlt werden.

Wie auch immer: jetzt darf die Bahn weitere Schulden machen, weil Wirtschaftsminister Janusz Steinhoff, den - ebenso staatseigenen - Stromversorgern jedes weitere Abschalten untersagte. Nun macht also praktisch der Staat weitere Schulden bei sich selbst und alles ist in bester Ordnung.

Warum? Weil jedes Kind in Polen weiß, dass dies eine Erblast für die Linken sein wird, die höchstwahrscheinlich ab Herbst 2001 in Polen regieren werden. (Bislang nämlich, regiert in Polen noch die rechtskonservative Wahlaktion Solidarnosc, die sich in strikter Gegnerschaft zum linksgerichteten Präsidenten Kwasniewski befindet). Viel Spaß auch, Genossen!

Doch obwohl der Weg in den Präsidentenpalast am Gericht vorbei führt, obwohl Gefängniswände seltsam dünn sind, obwohl vor Augen der blinden Themis Granaten explodieren, und die Bahn nicht einmal für den Strom bezahlen kann, schreitet das stolze Land unerschütterlich voran, um so bald wie möglich Mitglied der glücklichen, wohlhabenden europäischen Familie zu werden. Kennen Sie, liebe Leser, noch ein anderes Land, wo all das möglich wäre? Wenn ja, dann verbringen Sie dort möglichst viel Zeit - Sie werden sich niemals langweilen!